Junge Union begrüßt Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

„Wir wollen eine Politik mitgestalten, die sich auch an zukünftige Generationen richtet“, freut sich der Vorsitzende und Stadtverordnete Lars Petermann über die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung. „Dabei ist es unseren jungen Stadtverordneten wichtig, sich aktiv in die demokratische Arbeit einzubringen.“


Am letzten Donnerstag fand die erste Stadtverordnetenversammlung des Jahres statt. Unter anderem zur Diskussion und Entscheidung standen vier Anträge der Koalition, eingebracht auch von den jungen Stadtverordneten der Union. Insgesamt redeten fünf junge Unionsvertreter zu den unterschiedlichsten Themen: Lars Petermann, Julia Oberlis, Sebastian Brekner, Christian Oberlis und Frederic Schneider.


Insbesondere das Thema Startup-Zentrum in Eschborn ist eine Herzensangelegenheit der Jungen Union Eschborn. Schon in das Bürgermeisterwahlprogramm und auch ins Kommunalwahlprogramm der CDU konnte dieses Thema eingebracht werden und findet sich nun auch im Koalitionsvertrag wieder. Christian Oberlis, Stadtverordneter und aktuell für die Gründerkultur zuständiges Landesvorstandsmitglied der JU Hessen, begrüßt deshalb den Stadtverordnetenbeschluss: „Wirtschaft und Bildung spielen in Eschborn eine große Rolle. Beides kann sich in einem Gründerzentrum miteinander verbinden. Günstige Räumlichkeiten, ein breites Beratungsangebot und die Vernetzung der guten Bildungseinrichtungen sowie ein starkes wirtschaftliches Netzwerk bilden optimale Startvoraussetzungen. Wir sind nun auf die Eschborn bezogene Konzeption gespannt.“


Seit der Einführung im Jahr 2019 ist die Hundesteuer ein viel diskutiertes Thema in Eschborn. Der Bund der Steuerzahler kritisiert die Erhebung der Hundesteuer als unnötige Bagatellsteuer. „In der Koalition haben wir uns deshalb darauf geeinigt die Hundesteuer nun zu evaluieren – neben der finanziellen Sinnhaftigkeit, im Kontext der Belastung unserer Bürger, auch im Hinblick auf die damals von den beschließenden Parteien erhofften Ziele der Registrierung und Nutzung dieser Daten z.B. im Rahmen von Zwischenfällen. Im Anschluss an die sachliche Abwägung ist das städtische Parlament gefragt, eine Entscheidung über die weitere Handhabe, eine Abschaffung oder Änderung der Hundesteuer zu treffen.“ so die stellvertretende Vorsitzende und CDU-Stadtverordnete Julia Oberlis.


Zwei weitere Anträge der Koalition waren die Prüfung von Überwachungssensorik am Westerbach und die Prüfung von weiteren Lernräumen für Schüler und Studenten. Bei ersterem soll geprüft werden, wie und ob (Funk-)Sensoren dabei helfen könnten, die Pegelstände des Westerbachs zu überwachen um dadurch bspw. Hochwasser besser antizipieren und entsprechende Maßnahmen einleiten zu können. Bei dem zweiten Prüfantrag soll die Frage geklärt werden, ob aufgrund von Corona, aber auch privater Umstände und der entsprechend unterschiedlichen Lernbedingungen, der Bedarf weiterer Lernräume für Schüler und Studenten in Eschborn besteht.


Die Junge Union Eschborn begrüßt auch die städtischen Planungen rund um das Yaskawa Gelände. Hier könnte sich nicht nur die gute Möglichkeit bieten für die Übergangszeit während des Rathausumbaus, die Verwaltung und möglicherweise auch Räumlichkeiten für Vereine, Kultur und Politik in eine bereits bestehende Immobilie umziehen zu lassen, und damit eine Umsetzung der notwendigen Rathaussanierung und des Stadthallenneubaus voranzutreiben, sondern auch mittel- und langfristig die Chance zu haben an dieser Stelle Wohnraum für alle, auch für die Mitte unserer Gesellschaft, entwickeln zu können.


„Wir freuen uns nun auf die Ergebnisse der durch die CDU und die Koalitionspartner beschlossenen Anträge und werden uns natürlich auch in den kommenden Sitzungsrunden wieder mit viel Freude und Engagement in die Entwicklung, Beratung und Beschlussfassung einbringen. Für Fragen und Ideen stehen wir natürlich jederzeit über die sozialen Medien oder die bekannten Kontaktdaten zur Verfügung“, so Petermann abschließend.

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